Kooperationsvereinbarung: SPD und BÜNDNIS 90 / Die Grünen wurde beschlossen
Leopoldshöhe. Die Digitalisierung, der Klimaschutz und das Einwerben von Fördermitteln sollen nach den Vorstellungen der beiden Fraktion im Leopoldshöher Rat in den nächsten fünf Jahren vorrangig angegangen werden. Dazu haben SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN eine projektbezogene Kooperation vereinbart. Die Digitalisierung, der Klimaschutz und das Einwerben von Fördermitteln sollen nach den Vorstellungen der beiden Fraktion im Leopoldshöher Rat in den nächsten fünf Jahren vorrangig angegangen werden. Dazu haben SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine projektbezogene Kooperation vereinbart.
Gemeinsamer Fahrplan wurde entwickelt
„Aus den zahlreichen thematischen Überschneidungen unserer Wahlprogramme haben wir einen gemeinsamen Fahrplan für die nächsten fünf Jahre abgeleitet“, so heißt es aus dem SPD-Gemeindeverbands-Vorstand Nils Goedeke.
Ein Katalog von Projekten ist entstanden
Die Themen reichen vom Ausbau der Biotopvernetzung über mehr Attraktivität von Rad, Bus und Bahn bis zu einer gerechteren Gebührenstaffel der Offenen Ganztagsgrundschulen. „Wir haben uns im Rat das Ziel gesetzt, dass die Gemeindeverwaltung und deren Gebäude bis zum Jahr 2030 Klima neutral sein sollen. Wir bündeln nun unsere Kräfte, um das Ziel auch zu erreichen“, sagt die Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Birgit Kampmann. Kern der Vereinbarung ist, dass zwei Stabstellen für Klimaschutz bzw. Digitalisierung geschaffen werden sollen. Diese Stabsstellen sollen diese wichtigen Zukunftsthemen vorantreiben und an die Ausschüsse berichten. Zusätzlich sollen sie die wichtige Querschnittsaufgabe der Fördermittelbeschaffung übernehmen.
Zusammenarbeit der Fraktionen wird gestaltet
Neben den zahlreichen Projekten wurde zudem festgelegt, wie die Zusammenarbeit der Fraktionen gestaltet werden kann. „Wir wollen uns eng abstimmen auch wenn das natürlich zunächst einen Mehraufwand bedeutet“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD, Thomas Jahn. „Im Lauf der Zeit können auch noch Projekte hinzukommen, die wir dann in die Liste aufnehmen“, ergänzt Jürgen Hachmeister, Fraktion Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
